Politik im Ägypten-Lexikon

Pharaonen gibt es in Ägypten schon seit ewigen Zeiten nicht mehr, das Land ist eine Republik und wird seit der 1971 geschriebenen und 2005 geänderten Verfassung von einem Präsidenten regiert. Aktuell heißt dieser Mann Muhammad Husni Mubarak. Sein Name ist nicht selten in den Medien zu hören, sodass man alleine dadurch schon feststellen kann welch wichtiger und mächtiger Mann sich hinter Mubarak verbirgt. Schon seit 1981 hat er sein Amt inne. Erst 2005 war Mubarak wieder gewählt worden. Eine Präsidentschaftswahl funktioniert in Ägypten ganz einfach: Das Parlament bestimmt einen Kandidaten (dazu ist eine Mehrheit von zwei Drittel nötig) und dieser wird dann vom Volk gewählt. Künftig wird das Wahlsystem nach Wunsch von Mubarak aber etwas anders aussehen. Geplant sind freie Wahlen, sodass das Volk aus mehreren verschiedenen Kandidaten den Präsidenten wählen kann, der im Anschluss den Ministerpräsidenten sowie die Kabinettsmitglieder und Gouverneure ernennt. Die Präsidenten-Amtszeit dauert sechs Jahre, er ist währenddessen der wichtigste Mann im Staat und hat zugleich den Oberbefehl über das Heer. Dass Mubarak schon seit langem Präsident Ägyptens ist muss nicht automatisch heißen, dass er so beliebt ist. Böse Zungen behaupten, er habe Wahlen gefälscht und Politiker der Opposition durch nicht ganz legale Prozesse verurteilen lassen. Kritisiert wird von vielen aber auch, dass Mubarak bereits seit dem er an der Macht ist mittels Notstandgesetz regiert, was wie der Name schon sagt normalerweise nicht ganz üblich ist. Im Parlament sitzen übrigens mehr als 450 Mitglieder des so genannten „Rat des Volkes“. Abgesehen von zehn Politikern, die das Staatsoberhaupt ernennen darf, werden die anderen gewählt. Außerdem gibt es die Schura mit über 200 Mitgliedern. Auch hier wird Politik gemacht.



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